Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen will einem Zeitungsbericht zufolge die Kapazitäten der Bundeswehr für den Krieg in Informationsnetzen bündeln. Der Bereich für den Cyber-Krieg solle den anderen Teilstreitkräften gleichgestellt werden.

Die Bundeswehr soll einen eigenen Operationsbereich für die Cyber-Kriegsführung erhalten. Der soll den Teilstreitkräften Heer, Luftwaffe und Marine sowie dem Sanitätsdienst und der Streitkräftebasis gleichgestellt werden, berichtet die Süddeutsche Zeitung. Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen wolle dort die derzeit überall in der Bundeswehr verteilten Fähigkeiten bündeln, um der wachsenden Bedeutung des Themas gerecht zu werden.

Bei dem geplanten Umbau wolle das Ministerium auch über einen engen Begriff von Cyber-Kriegsführung hinausgehen. So falle eine Neuordnung der gesamten IT-Struktur der Bundeswehr ebenfalls darunter. In Bezug auf Cyber-Angriffen solle der Austausch mit anderen Behörden verbessert werden. Der Zeitung zufolge will von der Leyen das Vorhaben in Kürze der Öffentlichkeit vorstellen.
Offensive Cyber-Kriegsführung vorgesehen

Bereits Ende Juli hatte Netzpolitik.org das Papier "Strategische Leitlinien Cyber-Verteidigung" aus dem Verteidigungsministerium öffentlich gemacht. Darin hieß es unter anderem, dass "offensive Cyber-Fähigkeiten" grundsätzlich das Potenzial hätten, das Wirkspektrum der Bundeswehr "signifikant zu erweitern". Möglich seien auch offensive Maßnahmen zur "Beeinträchtigung von fremden Informations- und Kommunikationssystemen sowie der darin verarbeiteten Informationen".

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