Egal, wo man ein Buch kauft oder bestellt – es kostet in Deutschland immer das Gleiche. Künftig soll die Preisbindung ausdrücklich auch für E-Books gelten. Das geplante Gesetz schreibt damit jedoch nur fest, was bereits als geltend vorausgesetzt wurde.

Wie für gedruckte Bücher soll künftig auch für E-Books ein fester Ladenpreis eindeutig gesetzlich vorgeschrieben sein. Das Bundeskabinett beschloss am Mittwoch in Berlin einen entsprechenden Gesetzentwurf für E-Books, wie das Wirtschaftsministerium als zuständiges Ressort mitteilte. Damit trage der Bund dem gestiegenen Anteil der über das Internet verkauften Bücher und dem veränderten Leseverhalten mit elektronischen Büchern Rechnung, erklärte Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD).
Rechtssicherheit herstellen

Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU) und die betroffenen Verbände begrüßten die Entscheidung. "Durch die Neuregelung stellen wir Rechtssicherheit her und machen die Preisbindung zukunftsfest für das digitale Zeitalter", sagte Grütters. Sie mache eine Mischkalkulation zwischen Bestsellern und belletristischer Vielfalt möglich. Der auf den schwarz-roten Koalitionsvertrag von 2013 zurückgehende Gesetzentwurf gehe nun an Bundestag und Bundesrat.

Der Börsenverein des Deutschen Buchhandels sprach von einem Zeichen für Vielfalt und Qualität auf dem deutschen Buchmarkt. Vereins-Vorsteher Heinrich Riethmüller erklärte: "Mit dem Gesetzentwurf setzt die Bundesregierung ein wichtiges Zeichen für die gesamte Buchbranche. Die Regierungskoalition bekennt sich damit eindeutig zu einem von Qualität und Vielfalt geprägten Buchmarkt und bereitet den Boden für die weitere Entwicklung von digitalen Geschäftsmodellen. Für die Buchbranche ist diese Änderung wichtig, denn sie schafft Rechts- und Planungssicherheit für Verlage und Buchhandlungen."
Kein Dumping möglich

Der Deutsche Kulturrat, Dachverband von mehr als 200 Bundeskulturverbänden, sieht vor allem kleinere Buchhandlungen in der Fläche gestärkt. "Dumping zu Lasten der Verlage, Autoren und Buchhändler und letztlich der Kunden wird es dann auch bei E-Books nicht geben können", erklärte Geschäftsführer Olaf Zimmermann.

Das Gesetz zur Buchpreisbindung in Deutschland gilt seit 2002. Nach Angaben der Verbände wurde es in der Praxis auch bisher schon auf E-Books angewandt, bisher fehlte in dem Gesetzestext aber ein ausdrücklicher Hinweis. So hatte der Börsenverein vorher schon erklärt, dass die Buchpreisbindung auch für E-Books gilt.